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Corona-Virus: Weisung Obergericht

 

Die am 17. März 2020 angeordnete und am 15. April 2020 verlängerte Einstellung des Verhandlungsbetriebs wird per 26. April 2020, 24:00 Uhr, aufgehoben. Für Zivilverfahren gelten die besonderen Regelungen gemäss Art. 2 bis 6 der COVID-19-Verordnung Justiz und Verfahrensrecht vom 16. April 2020 (SR 272.81). Bei der Durchführung von Verhandlungen sind die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit betreffend Hygiene und soziale Distanz einzuhalten.

Weiterhin gültig in allen Rechtsbereichen sind folgende Einschränkungen:

− Es nehmen nur jene Personen an Verhandlungen teil, welche dort eine Aufgabe zu erfüllen oder Rechte wahrzunehmen haben.

− Es werden grundsätzlich nur noch akkreditierte Medienschaffende zugelassen. Dabei muss ein hinreichend grosser physischer Abstand zwischen allen Verhandlungsteilnehmenden gewährleistet werden können.

− Andere Besucherinnen und Besucher haben sich vorgängig telefonisch zu erkundigen, ob der Besuch einer Verhandlung möglich ist.

− Personen, die krank sind oder Erkältungssymptome haben, werden zu Verhandlungen nicht zugelassen. Parteien, die zum persönlichen Erscheinen am Gericht vorgeladen sind und solche Symptome haben, sind aufzufordern, sich vorgängig telefonisch zu melden.

Der Kanzleibetrieb ist im Rahmen der Empfehlungen von Bund und Kanton weiterzuführen. Die persönlichen Kontakte mit externen Personen im Rahmen der Justizverwaltung werden auf dringende Angelegenheiten beschränkt. Jede Behörde prüft für ihren jeweiligen Bereich, welche Kontakte mit der Öffentlichkeit notwendig sind und inwieweit dafür ein Zutritt ins Gebäude erforderlich ist.

 

 

Zusätzliche Informationen

Obergericht (Zivil- und Strafrecht)

Fünfeckpalast
9043 Trogen
T: +41 71 343 63 77
Öffnungszeiten
8.00 bis 11.30 Uhr und
14.00 bis 17.00 Uhr

Obergericht (Verwaltungsrecht)

Fünfeckpalast
9043 Trogen
T: +41 71 343 63 88
Öffnungszeiten
8.00 bis 11.30 Uhr und
14.00 bis 17.00 Uhr

E-Mail und Fax

Unaufgefordert dem Obergericht mit E-Mail oder Fax übermittelte Gesuche, Ersuchen und andere Mitteilungen nimmt das Gericht nicht zur Kenntnis. Es wird nur auf Eingaben hin tätig, die ihm per Post zugestellt oder persönlich überbracht werden. Für die Fristenwahrung genügt E-Mail oder Fax nicht; ausgenommen beim elektronischen Geschäftsverkehr im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege.

Elektronischer Geschäftsverkehr

Hinweise zum elektronischer Geschäftsverkehr finden sie hier.