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Föderalismus braucht stetige Erneuerung

Derzeit steht die nationale und eine regionale Regierungskonferenz unter Bündner Vorsitz. Aus diesem historischen Anlass haben der Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Regierungsrat Christian Rathgeb, und der Präsident der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK), Regierungsrat Jon Domenic Parolini, die Präsidien der nationalen und Ostschweizer Jungparteien zum Austausch eingeladen. Neben der Diskussion um einen zeitgemässen Föderalismus informierten der KdK- und der ORK-Präsident über ihr erstes Amtsjahr.

Im Schloss Maienfeld in Graubünden diskutierten der KdK-Präsident Christian Rathgeb und der ORK-Präsident Jon Domenic Parolini gemeinsam mit den Präsidien der Jungparteien der Schweiz sowie den Präsidien der Jungparteien der Ostschweizer Kantone die zukünftigen Herausforderungen des Föderalismus. Im Fokus stand die Frage, wie die Generation der unter 30-Jährigen über einen zeitgemässen Föderalismus denkt. Einig waren sich die junge wie die ältere Politik-Generation darüber, dass der in der Schweiz historisch gewachsene Föderalismus auch in Zukunft einen wichtigen Stellenwert haben wird. Ein fachlicher Input erfolgte durch die Politologin und Forscherin Rahel Freiburghaus.

KdK und ORK Vorsitze ziehen positive Bilanz

Regierungsrat Christian Rathgeb übernahm das Amt des KdK-Präsidenten am 1. Juni 2020. Damit steht erstmals ein Vertreter des Kantons Graubünden und damit der rätoromanischen Schweiz an der Spitze der KdK. Regierungsrat Jon Domenic Parolini wurde an der ORK-Plenarkonferenz vom 21. März 2020 in Davos zum neuen Präsidenten der ORK für die Amtsdauer 2020-2022 gewählt. Beide ziehen für ihr erstes Amtsjahr trotz der Herausforderungen der Covid-19-Pandemie eine positive Bilanz. So haben sich die Kantone gemeinsam beim Bund für ihre Interessen während der Pandemie eingesetzt und andere wichtige Geschäfte wie das «Nein» bei der Abstimmung zur Begrenzungsinitiative erfolgreich gegen innen und aussen vertreten.

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