Verhandlungstermine Zivil- und Strafrecht sowie Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

des Obergerichts und seiner Kommissionen

Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes kann das Gericht auf Antrag einer Partei das Publikum von der Teilnahme an der Verhandlung ausschliessen. Die Beratungen sind nicht öffentlich.

Datum Zeit Abteilung/
Verfahrens-
Nummer
Ort

Gegenstand / allfällige Bemerkungen
  =  Beratung ohne mündliche Verhandlung
M1 =  mündliche Verhandlung; öffentlich
M2 =  mündliche Verhandlung, nicht öffentlich

22.10.2019 08.30 O1S 19 2 R

einfache Körperverletzung und Drohung
M1
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, gegen die von ihm getrennt lebende Ehefrau am 12. Oktober 2016 in deren Wohnung Tätlichkeiten begangen und Drohungen ausgespro­chen zu haben. Der Beschuldigte bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und hat Berufung gegen den erstinstanzlichen Schuldspruch erklärt.

05.11.2019   O1Z 19 2 F Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG
B
12.11.2019   02S 19 4 F Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
B
12.11.2019   O2S 19 6 F Rechtsverweigerungsbeschwerde
B
12.11.2019   O2S 19 5 F Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
B
         

Zuständigkeit:

D1S, D1Z, O1S, O1Z = 1. Abteilung    (Zivilrecht, strafrechtliche Berufungen und Revisionen)

O2S, O2K = 2. Abteilung (strafrechtliche Beschwerden sowie Kindes- und Erwachsenenschutzrecht)

ERS = Einzelrichter in Strafsachen

ERZ = Einzelrichter in Zivilsachen

AAK = Anwaltsaufsichtskommission (keine mündlichen Verhandlungen )

AB = Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs (keine mündlichen Verhandlungen)        

Ort:

A = Augenschein (Treffpunkt gemäss Vorladung)

F = Fünfeckpalast (2. OG, Sitzungszimmer), Landsgemeindeplatz 7c, 9043 Trogen

R = Rathaus (3. OG, Obergerichtssaal), Landsgemeindeplatz 2, 9043 Trogen

Z = Haus Strassenverkehrsamt (3. OG, Zellwegerstube), Landsgemeindeplatz 5, 9043 Trogen

G1 =  Gemeindehaus Herisau

G2 =  Gemeindehaus Teufen

G3 =  Gemeindehaus Heiden

G4 =  Regierungsgebäude Herisau

Besuchergruppen:

Aus Platzgründen wird Besuchergruppen empfohlen, sich frühzeitig bei der Obergerichtskanzlei anzumelden (Tel. +41 71 343 63 77). Verhandlungstermine können kurzfristig abgesagt oder verschoben werden.

Obergericht (Zivil- und Strafrecht)

  • Fünfeckpalast
  • 9043 Trogen
  • T: +41 71 343 63 77
  • Öffnungszeiten
  • 8.00 bis 11.30 Uhr und
    14.00 bis 17.00 Uhr

Obergericht (Verwaltungsrecht)

  • Fünfeckpalast
  • 9043 Trogen
  • T: +41 71 343 63 88
  • Öffnungszeiten
  • 8.00 bis 11.30 Uhr und
    14.00 bis 17.00 Uhr

E-Mail und Fax

Unaufgefordert dem Obergericht mit E-Mail oder Fax übermittelte Gesuche, Ersuchen und andere Mitteilungen nimmt das Gericht nicht zur Kenntnis. Es wird nur auf Eingaben hin tätig, die ihm per Post zugestellt oder persönlich überbracht werden. Für die Fristenwahrung genügt E-Mail oder Fax nicht; ausgenommen beim elektronischen Geschäftsverkehr im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege.

Elektronischer Geschäftsverkehr

Hinweise zum elektronischer Geschäftsverkehr im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege  finden sie hier. Im Bereich der Verwaltungsrechtspflege, inklusive Kindes- und Erwachsenenschutzrecht können keine elektronischen Eingaben gemacht werden.