Für die Nutzung von Grundstücken gibt es in der Schweiz zahlreiche Gesetze, Verordnungen und behördliche Einschränkungen – die sogenannten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB). Diese ÖREB sind für die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verpflichtend. Wer eine Information über eine ÖREB benötigt, musste diese bisher in zeitintensiver Arbeit bei den zuständigen Stellen einholen. Demgegenüber sind Informationen über privatrechtliche Beschränkungen bei den zuständigen Grundbuchämtern erhältlich.
Mit dem webbasierten ÖREB-Kataster wird die Suche nach den geltenden ÖREB nun wesentlich vereinfacht, indem die Informationen gebündelt digital allen Interessierten frei zur Verfügung gestellt werden. Befindet sich ein Grundstück in einer Grundwasserschutzzone? Ist ein Grundstück mit Altlasten belastet? In welcher Bauzone befindet sich ein Grundstück? Welche Mindestabstände gelten? Antworten darauf können nun neu direkt unter www.oereb.ar.ch abgerufen werden.
Der Kataster umfasst heute 17 ÖREB zu den acht Themenbereichen Raumplanung, Strassen, Eisenbahnen, Flughäfen, belastete Standorte, Wasser, Lärm und Wald. Genutzt werden kann der Kataster auf zwei verschiedene Arten: Direkt online können die einzelnen ÖREB in beliebigen Kombinationen ein- oder ausgeblendet werden. Die relevanten Rechtsvorschriften und gesetzlichen Grundlagen sind für jedes Grundstück per Klick einsehbar. Oder als pdf zum Ausdrucken, das eine Übersicht über sämtliche ÖREB eines bestimmten Grundstücks bietet. Es zeigt neben den Plangrundlagen auch die relevanten Rechtsvorschriften und gesetzlichen Grundlagen an.
Laufender Ausbau mit Themen und Funktionen
Der Aufbau und laufende Ausbau des ÖREB-Katasters ist eine Verbundaufgabe zwischen dem Bund und den Kantonen. Dem Bundesamt für Landestopografie swisstopo obliegt die strategische Steuerung. Für den operativen Aufbau und die Führung sind die Kantone zuständig. Im Kataster des Kantons Appenzell Ausserrhoden sind derzeit die ÖREB von 13 Gemeinden aufgeschaltet. Eine kantonale Flächendeckung wird bis Mitte 2022 angestrebt. In den kommenden zwei Jahren wird der Kataster laufend mit weiteren Themen und Funktionen ausgebaut.