Der Bundesrat beschloss am 11. März 2022, dass geflüchtete Personen aus der Ukraine für ein Jahr den Schutzstatus S erhalten sollen. Damit die Schutzsuchenden möglichst rasch ein selbstbestimmtes und finanziell unabhängiges Leben führen und ihre Rückkehrfähigkeit erhalten können, sollen sie von den Strukturen und Massnahmen der kantonalen Integrationsprogramme (KIP) profitieren. Der Bundesrat beschloss deshalb am 13. April 2022, den Kantonen dazu – ebenfalls befristet für ein Jahr – einen Beitrag von 3'000 Franken pro zugewiesener Person auszurichten.
Programm S
Die im Programm S enthaltenen Massnahmen sind analog zu den Bundesbeiträgen auf ein Jahr befristet. In Anlehnung an die bestehende und etablierte Zusammenarbeit der Integrationsförderung aller 20 Gemeinden mit dem Kanton wurde die Beratungsstelle für Flüchtlinge mit der Umsetzung beauftragt. Alle Ausserrhoder Gemeinden haben hierfür einen Zusammenarbeitsvertrag mit dem Kanton unterzeichnet. Mit dem zentralisierten Vorgehen über die Beratungsstelle für Flüchtlinge, welche im Rahmen des kantonalen Integrationsprogramms (KIP) für die Integrationsförderung von anerkannten Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen zuständig ist, werden vor allem auch die Asylsozialdienste der Gemeinden entlastet und Synergien genutzt. Die Gemeinden sind mit der Unterbringung und Betreuung bereits stark ausgelastet. Ein zentrales Vorgehen über die bestehenden Strukturen der Integrationsförderung ist daher zielführend.
In den vergangenen fünf Monaten sind mehr wie doppelt so viele geflüchtete Personen in den Kanton gekommen wie in den vergangenen fünf Jahren zusammen. Appenzell Ausserrhoden nimmt gemäss Verteilschlüssel des Staatssekretariats für Migration rund 0.6 Prozent aller geflüchteten Personen auf. Zurzeit würde dies rund 380 Personen aus der Ukraine entsprechen. Aktuell halten sich rund 467 Geflüchtete aus der Ukraine im Kanton auf.
Schwerpunkte Sprachförderung und Arbeitsmarkt
Nebst dem vielfältigen und wertvollen Engagement von Privaten sind die Unterstützungsmassnahmen im Rahmen des Programms S zu Gunsten der Schutzbedürftigen gestartet. Im Kanton besuchen derzeit rund 95 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine die Volksschule und 236 Personen sind für die Deutschkurse angemeldet. 14 Jugendliche werden in der Integrationsklasse in Deutsch, Mathematik sowie allgemeinen Themen zur Vorbereitung auf die Sekundarstufe II unterrichtet. Weiter haben 23.8 % der arbeitsfähigen Schutzsuchenden (18 bis 65 Jahre) eine Arbeitsbewilligung erhalten. Der Zugang zum Arbeitsmarkt führt über die regulären Strukturen. Verfügbar sind zudem Erstinformationen auf Ukrainisch und Russisch als Informationsbroschüre.
Weitere Informationen sind auf www.ar.ch/ukraine einzusehen. Die Seite wird laufend aktualisiert.