Inhalt
Rechtsdienst
Die Mitarbeitenden des Rechtsdienstes unterstützen das Departement in allen juristischen Fragen. Im Aufgabenbereich des Departements sind sie zuständig für die Rechtsmittelverfahren, die Rechtsetzung und die Rechtsberatung. Dazu zählen:
- Die Führung der Einsprache- und Rekursverfahren, die Erarbeitung von Entscheiden und die Verfassung von Stellungnahmen zuhanden der übergeordneten Rechtsmittelinstanzen.
- Die Leitung von Projekten der kantonalen Gesetzgebung, die Vorprüfung der Reglemente der Gemeinden sowie der Statuten der öffentlich-rechtlichen Körperschaften.
- Die Beratung der Ämter und der Leitung des Departements sowie die Erteilung der Rechtsauskünfte an die Gemeinden und Private.
Zusätzliche Informationen
Departement Bau und Volkswirtschaft
Kasernenstrasse 17A
9102
Herisau
T: +41 71 353 65 51
Auskünfte
Der Rechtsdienst des Departements Bau und Volkswirtschaft erteilt den Gemeinden Rechtsauskünfte zu Fragen im Bereich des Bau-, Planungs- und Umweltrechts. Auskünfte werden nur auf schriftliche Anfrage hin erteilt (rechtsdienst.dbv@clutterar.ch).
Für Baubewilligungsfragen von privaten Personen sind die Gemeinden zuständig. Private Personen werden an die zuständige kommunale Baubehörde verwiesen.