Die Bewältigung der Covid-19-Pandemie wurde ab März 2020 zur zentralen Aufgabe des Kantons Appenzell Ausserrhoden. Bei der Covid-19-Pandemie handelte es sich um eine bisher einmalige Krisensituation, für die kein musterhaftes Vorgehen vorhanden war. Der Kanton musste deshalb während dieser ausserordentlichen Zeit einschneidende Entscheide über eigene Massnahmen treffen, sowohl im Hinblick auf die Eindämmung der Pandemie und den Schutz der Bevölkerung als auch zur Abfederung der Folgen der Krise.
Um nun eine externe Beurteilung zum Krisenmanagement während dieser schwierigen Zeit zu erhalten, beauftragte der Regierungsrat im November 2022 die Interface Politikstudien Forschung Beratung AG mit der Evaluation des Krisenmanagements. Interface untersuchte insbesondere die Wirksamkeit und Zweckmässigkeit des Krisenmanagements sowohl des Regierungsrates als auch der kantonalen Verwaltung. Die Evaluation umfasst den gesamten Zeitraum von Februar 2020 bis März 2022. Die Beurteilung der Zweckmässigkeit der vom Kanton in der Krise ergriffenen Massnahmen in Wirtschaft und Gesellschaft wurde bewusst nicht als Gegenstand der Evaluation bezeichnet.
Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen klarer definieren
Der Evaluationsbericht zeigt, dass trotz einer ungenügenden, pandemiespezifischen Vorbereitung seitens des Kantons die Krise in Appenzell Ausserrhoden insgesamt sehr effektiv bewältigt wurde. Dies ist allem voran auf das Engagement und die Flexibilität aller Beteiligten zurückzuführen, die während der Pandemie unter teilweise enormen Belastungen und Druck einen bemerkenswerten Einsatz geleistet haben. Dennoch spricht Interface verschiedene Empfehlungen an den Regierungsrat aus, die zur Prävention und Bewältigung weiterer Krisen beitragen. Unter anderem erkennt Interface Verbesserungspotential in der Umsetzung des Krisenmanagements. So waren die zuständigen Gremien anfänglich mit Unklarheiten bezüglich der Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen konfrontiert. Deshalb müsse klarer definiert und formuliert werden, welche Organisationseinheiten innerhalb der kantonalen Verwaltung weiter in den Regelstrukturen verbleiben und welche sich vollständig dem Krisenmanagement widmen. Ferner sieht Interface Bedarf bei der Ausarbeitung und Konkretisierung eines Pandemieplans.
Der Regierungsrat hat seinen Bericht zum Evaluationsbericht nun zuhanden des Kantonsrats zur Kenntnisnahme verabschiedet. Der Bericht sowie die weiteren Unterlagen sind unter der Geschäftssuche des Kantonsrates zu finden.