Ergänzende Informationen zu den Presseberichten; 01.05.2023

In den SRF News und im Blick wurde am 28. April 2023 publiziert, dass kleine Schutzräume aufgehoben würden.

Diese Pressemitteilungen haben dazu geführt, dass Anfragen für eine Aufhebung von Kleinschutzräumen eintreffen. Quelle für diese Artikel ist ein noch nicht veröffentlichtes Konzept, für welches eine Arbeitsgruppe die Umsetzung planen wird.

Gemäss diesem «Konzept Schutzbauten» des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) sollen Schutzräume mit weniger als sieben Plätzen aufgehoben werden.

Da der Grundsatz «Jeder Einwohnerin und jedem Einwohner ein Schutzplatz» weiterhin gilt, müssen für die wegfallenden Schutzplätze erst neue Plätze in grösseren Schutzräumen geschaffen werden.

Dem Konzept muss zuerst der Bundesrat, gegebenenfalls das Parlament im Rahmen einer Anpassung der rechtlichen Grundlagen zustimmen. Die Umsetzung wird viel Zeit in Anspruch nehmen und eine Umsetzung würde gestaffelt erfolgen. In bestimmten Fällen wird es auch weiterhin notwendig sein, Kleinschutzräume als solche zu erhalten.

Aktuell gilt die Bestandes- und Unterhaltspflicht für sämtliche Schutzräume weiterhin und uneingeschränkt. Der Kanton wird wegen der Unterdeckung und der fehlenden rechtlichen Bestimmungen auf Anträge zur Auflösung nicht eintreten können.