Erfreuliche Steuerentwicklung
Gegenüber dem Voranschlag ist bei den Steuererträgen ein Mehrertrag von 1,2 Mio. Franken zu verzeichnen. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen konnte mit Einnahmen von 149,5 Mio. Franken ein Mehrertrag von 1,9 Mio. Franken erzielt werden; dies entspricht einem Wachstum von 4,8 % gegenüber dem Vorjahr. Bei den Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen war gegenüber dem Voranschlag hingegen ein Minderertrag von 1,0 Mio. Franken zu verzeichnen; dies entspricht einem Wachstum von 5,4 % gegenüber den Steuereinahmen von 13,7 Mio. Franken im Rechnungsjahr 2017. Der Anteil an der direkten Bundessteuer liegt im Vergleich zum Voranschlag um 1,3 Mio. und bei der Verrechnungssteuer um 1,0 Mio. Franken höher. Aus dem Gewinnanteil der Schweizerischen Nationalbank erhielt der Kanton 8,7 Mio. Franken, dies entspricht gegenüber dem Voranschlag einer höheren Ausschüttung von 2,1 Mio. Franken.
Leicht höhere Personalkosten, dafür tiefere Ausgaben beim Sachaufwand
Die gesamten Personalkosten liegen mit 93,5 Mio. Franken nur leicht über dem Voranschlag. Gegenüber dem Jahr 2017 sind die Personalkosten der kantonalen Verwaltung (ohne Globalkreditbetriebe) um 0,8 % gestiegen. Der gesamte Sachaufwand fällt mit 46,3 Mio. Franken im Vergleich zum Voranschlag um 1,3 Mio. Franken tiefer aus, im Vergleich zum Vorjahr 2017 sank der Sachaufwand um 5,6 %. Dabei muss bei einem grossen Teil der Budgetunterschreitungen im Sachaufwand davon ausgegangen werden, dass diese Ausgaben nicht nachhaltig eingespart, sondern zu Lasten der kommenden Jahre aufgeschoben wurden.
Tiefere Ausgaben in der Erfolgsrechnung
In diversen Aufgabenbereichen konnte gegenüber dem Voranschlag mit tieferen Kosten abgeschlossen werden. So fielen die Ausgaben bei den Sonderschulen um 0,4 Mio., den allgemeinbildenden Schulen und der Sekundarstufe um 0,5 Mio., der beruflichen und höheren Berufsbildung um 0,9 Mio., den Hochschulen um 0,6 Mio. und bei der Spitalfinanzierung sogar um 3,2 Mio. Franken tiefer aus. Hingegen waren bei der Prämienverbilligung Krankenversicherungen Mehrkosten von 1,2 Mio., bei der Finanzierung der IVSE-Einrichtungen (Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen) von 1,0 Mio. Franken zu verzeichnen.
Auch Investitionen fallen tiefer aus
Im Jahr 2018 investierte der Kanton ohne Berücksichtigung der Darlehen und Beteiligungen 24,5 Mio. Franken. Diesen Bruttoinvestitionen stehen Einnahmen von 7,5 Mio. Franken gegenüber. Die daraus resultierenden Nettoinvestitionen von 17,0 Mio. Franken fallen gegenüber dem Voranschlag um 5,5 Mio. Franken tiefer aus. Tiefere Ausgaben sind beim Strassenbau (-2,2 Mio. Franken), Wasserbau (-1,6 Mio. Franken), den Hochbauten (-1,0 Mio. Franken) sowie bei Softwareprojekten (-0,9 Mio. Franken) zu verzeichnen. Da es sich in den meisten Fällen um Verzögerungen bei Investitionsprojekten handelt, ist davon auszugehen, dass diese Kosten die kommenden Jahresrechnungen zusätzlich belasten werden.
Verschuldung sinkt
Mit diesem Jahresergebnis erhöht sich der Bilanzüberschuss von 25,5 Mio. Franken Ende 2017 auf 40,4 Mio. Franken Ende 2018. Der Selbstfinanzierungsgrad hat sich mit 177,8 % gegenüber den Vorjahren deutlich verbessert. Dank dem guten Jahresergebnis und der Rückzahlung eines Darlehens von 38,4 Mio. Franken durch den Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden SVAR sinkt die Nettoverschuldung des Kantons gegenüber dem Vorjahr um 981 Franken auf 1'039 Franken pro Kopf. Auch aus der Finanzierungsrechnung resultiert ein Überschuss von 42,0 Mio. Franken. Da der SVAR jedoch bei Dritten ein entsprechendes Darlehen aufgenommen hat, ist bei einer Gesamtbetrachtung die verbesserte Verschuldungssituation beim Kanton zu relativieren.
Aktueller Aufgaben- und Finanzplan weiterhin auf Kurs
Der Rechnungsabschluss 2018 zeigt, dass die Stabilisierungsmassnahmen der letzten Jahre erfolgreich umgesetzt werden konnten und auch notwendig waren. Das gute Jahresergebnis 2018 konnte dank höheren Anteilen an Bundeserträgen, der hohen Gewinnausschüttung der SNB, dem guten Wachstum bei der Staatssteuer sowie tieferen Ausgaben bei den Spital- und Bildungskosten erzielt werden. Es ist davon auszugehen, dass in den kommenden Jahren die Wachstumsraten bei den Steuern sinken werden und entsprechend auch die hohen Anteile des Bundes nicht mehr garantiert sind. Auf der Kostenseite werden die für die kommenden Jahre geplanten höheren Ausgaben bei den Prämienverbilligungen der Krankenkassen ausgeschöpft werden, wegen Projektverzögerungen die Kosten beim Sachaufwand und die Ausgaben bei den Investitionen wieder höher ausfallen. Aus heutiger Sicht erscheint der aktuelle Finanzplan 2020-2022 mit einigen Anpassungen weiterhin plausibel. Der Regierungsrat wird diesen in der kommenden Planungsphase einer detaillierten Analyse unterziehen.
Der Kantonsrat wird die Staatsrechnung 2018 an seiner Sitzung vom 13. Mai 2019 beraten.