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Krisenplanung auf neusten Stand gebracht

Letzten September wurde vom Ausserrhoder Regierungsrat der Kantonale Führungsstab (KFS) zur Bewältigung einer allfälligen Energiemangellage aktiviert. Der Führungsstab hat grundlegende Planungen und Massnahmenkataloge erarbeitet. Nach erfolgreichem Abschluss der Arbeiten und der zumindest vorläufigen Entspannung bei der Energieversorgung hat der Regierungsrat den Einsatz des Kantonalen Führungsstabes vorläufig beendet. Die Situation kann sich im Winter 2023/2024 wieder verschärfen.

Im September 2022 aktivierte der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden den Kantonalen Führungsstab (KFS) und beauftragte ihn mit der Planung und Vorbereitung für eine allfällige Energiemangellage im Winter. Der KFS hat als Teil seiner Arbeit die Energie- und Versorgungslage fortlaufend beobachtet und grundlegende Massnahmen- und Vorbereitungskonzepte erarbeitet. Diese Konzepte wurden teilweise bereits umgesetzt oder wurden als Eventualplanung abgeschlossen, sodass Massnahmen jederzeit aktiviert werden könnten. So konnte der KFS einerseits einen wichtigen Beitrag zur Prävention einer Energiemangellage leisten, und andererseits wurde durch die umgesetzten Massnahmen der Vorbildcharakter der kantonalen Verwaltung unterstrichen. Nebst den Planungsarbeiten und der Erarbeitung von Massnahmen war die Koordination zwischen den einzelnen Organisationseinheiten der kantonalen Verwaltung eine Kernaufgabe des KFS.

Konzepte entwickelt und erfolgreich umgesetzt

Während des vergangenen Winters hat der KFS diverse Konzepte zu unterschiedlichen Fachbereichen entwickelt und teilweise bereits umgesetzt. So konnten gerade etwa im Bereich der Notfallkommunikation Fortschritte erzielt werden. Bereits seit längerem in Betrieb sind analoge Alarmknöpfe an jedem der 16 Feuerwehrdepots im Kanton. Über diese kann die Feuerwehr jederzeit auch bei einem Ausfall des Telefonnetzes alarmiert werden. In Ergänzung dazu verfügt nun jede Gemeinde neu über einen oder mehrere speziell gekennzeichnete Notfalltreffpunkte. Besonders bei längerdauernden Stromausfällen oder dem Ausfall der Kommunikationsmittel sind diese Treffpunkte dazu da, um verlässliche Informationen weiterzugeben, Notrufe entgegenzunehmen und Einsatz- oder Rettungskräfte zu alarmieren. Erwähnenswert ist insbesondere das Konzept "Rotes Telefon". Dabei handelt es sich um ein Notstrom- und Kommunikationspaket. Dieses umfasst ein notstrom-gestütztes Sprach- und Datennetzwerk, eine Polycom-Funkverbindung und die stationären sowie mobilen Alarmsirenen. Dank des "Roten Telefons", welches in jeder Gemeinde zur Verfügung steht, ist die Führungs- und Kommunikationsfähigkeit der Führungsstäbe auf kommunaler und kantonaler Ebene jederzeit gewährleistet.

Ferner konnte der KFS mit seiner Arbeit im Bereich der Stromversorgung ein Konzept erstellen und umsetzen, welches gewährleistet, dass die wichtigsten Prozesse der kantonalen Verwaltung auch im Falle eines Blackouts weiterlaufen können. So verfügen nun sowohl das Zeughaus Herisau als auch die Strafanstalt Gmünden über eigene Notstromaggregate. 

Auch im Bereich der Wasser- und Treibstoffversorgung hat der KFS wichtige Arbeit geleistet. Neu verfügt jede Wasserversorgung im Kanton über ein Konzept zur Absicherung der Pump-, Entkeimungs- und Steuerungsanlagen mit Notstromaggregaten. Das Konzept zur Treibstoffversorgung gewährleistet eine genügende und ununterbrochene Treibstoffversorgung für alle Gerätschaften, die die Grundversorgung, sowie den Einsatz der Rettungs- und Sicherheitsorganisationen sicherstellen.

Von besonderer Relevanz waren die Erarbeitung von Konzepten im Gesundheitsbereich, die auch für den Fall eines Blackouts eine konstante Notfallversorgung im kantonalen Spital Herisau erlauben. Im Spital wurde die Notstromversorgung erfolgreich getestet, sodass sie während einer Strommangellage jederzeit sichergestellt werden kann. Die Notstromversorgung im Psychiatrischen Zentrum Appenzell Ausserrhoden befindet sich in Planung. Des Weiteren kann auch der Betrieb des Rettungsdienstes während einer Strommangellage gewährleistet werden.

Aufhebung und weiteres Vorgehen des KFS

Die Planungsarbeiten und Konzipierung der Massnahmen durch den KFS sind abgeschlossen. Der Bund beurteilt die Lage jedoch als nur leicht entspannt. Das Risiko einer Energiemangellage im Herbst/Winter 2023/2024 besteht weiterhin. Deshalb wird der Regierungsrat die Energie- und Versorgungslage laufend beobachten und bei einer allfälligen Verschlechterung der Situation den KFS wieder einsetzen. 

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