Erzielt ein Haushalt ein Erwerbseinkommen von höchstens 200 Franken monatlich, wird es der Sozialhilfe nicht angerechnet. Darüber hinaus gehende Einkommen werden angerechnet, soweit sie einen Freibetrag von 400 Franken pro Person und Monat (bei einem Beschäftigungsgrad von 100 %) übersteigen. Werden erwerbstätige Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene von der Sozialhilfe unabhängig, bezahlen sie ihre gesamten Lebenshaltungskosten selber. Sie können nach Rücksprache mit der zuständigen Betreuung eine eigene Wohnung beziehen und bezahlen auch die Gesundheitskosten selber. Halten sich vorläufig
Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz, BZG, SR 520.1 Verordnung über den Zivilschutz, ZSV, Bund, SR 520.11 Erläuterungen zum baulichen Teil des BZG und der ZSV, Bund Zivilschutzgesetz, Kanton, bGS 511.2 (in Bearbeitung) Verordnung zum Zivilschutzgesetz, Kanton, bGS 511.21 (in Bearbeitung) Bauliche Grundlagen Schutzräume für die Bevölkerung Technische Weisungen für den Pflichtschutzraumbau 1984 (TWP 1984) Technische Daten beim Schutzraumbau Technische Weisungen für spezielle Schutzräume (TWS 1982) Schutzräume in Tiefgaragen, (TWS 1982 Kap.2) Schutzräume
Die schweizerische Typengenehmigung ist im Fahrzeugausweis unter Punkt 24 zu finden. Diese Nummer wird durch das ASTRA erteilt für Fahrzeuge, die für die Fahrzeugkategorie geltenden Vorschriften erfüllen. Die Typengenehmigungsnummer ist unter anderem für Strassenverkehrsämter oder für Garagenbetriebe relevant: Sie können dort nachschauen, welche Fahrzeuggewichte zulässig sind, welche Felgen- und Reifendimensionen zugelassen sind, welche Höchstgeschwindigkeiten für Anhänger zugelassen sind, oder ob die Nachrüstung einer Anhängerkupplung möglich ist. Bei Anhängern ist zudem vermerkt, für welche
Sanierungen und Umbauten Sanierungen und Umbauten, welche den Schutzraum in irgendeiner Weise betreffen, müssen zwingend vorgängig mit dem Amt für Immobilien, Baulicher Zivilschutz, besprochen werden. Ohne Bewilligung wird eine Instandstellung oder Aufhebung mit Kostenfolgen für den Eigentümer oder die Eigentümerin verfügt. Innerhalb einer Haussanierung ist es möglich, auch den privaten Schutzraum zu sanieren. Sofern der kleine Unterhalt durch den Eigentümer oder die Eigentümerin gemacht worden ist, können die Erneuerungskosten über die Ersatzbeiträge des Kantons abgerechnet werden. Mängel,
Gemäss Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz BZG ist für jeden Einwohner und jede Einwohnerin in zeitgerecht erreichbarer Nähe des Wohnortes ein Schutzplatz zu stellen. Die Zuständigkeiten im Zivilschutz sind wie folgt aufgeteilt: Departement Finanzen, Amt für Immobilien - Baulicher Zivilschutz: Kontrolle und Verfügung Baugesuch Abnahme Schutzräume vor Bezug bauliche Veränderungen im Schutzraum bei Sanierungen und Umbauten Aufhebungen und Umnutzungen Departement Inneres und Sicherheit, Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (MBS) - Organisation: Zuweisungsplanung Periodische Schutzraumkontrolle
Einzureichende Gesuchsunterlagen Für alle öffentlichen und privaten Bauvorhaben müssen zusätzlich zum ordentlichen Baugesuch gemäss den nachstehenden Informationen Unterlagen eingereicht werden, die ausschliesslich für den Baulichen Zivilschutz bestimmt sind. Bauvorhaben mit Dispensationsgesuch Zusatzformular B70 Dispensation Schutzraumbau (zu den Baugesuchsformularen) 1 vollständiger Plansatz (alle Grundrisse, Schnitte, Fassaden) elektronisch einzureichen mit dem Baugesuch Bauvorhaben mit Schutzraumbau Zusatzformular B71 Genehmigung Schutzraumbau (zu den Baugesuchsformularen) Situations- (
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Leitung und Sekretariat Lukas Kessler Leiter Amt für Landwirtschaft T: +41 71 353 67 60 lukas.kessler@ clutter ar.ch Peter Raschle Sachbearbeiter T: +41 71 353 67 57 peter.raschle@ clutter ar.ch Linda Gantenbein Sachbearbeiterin T: +41 71 353 67 52 linda.gantenbein@ clutter ar.ch Investitionskredite und -beiträge Lukas Kessler Geschäftsführer landwirtschaftliche Kreditkasse T: +41 71 353 67 60 lukas.kessler@ clutter ar.ch Peter Raschle Sachbearbeiter Kredit- und Beitragsgesuche T: +41 71 353 67 57 peter.raschle@ clutter ar.ch Jeannette Stadelmann Sachbearbeiterin Betriebsvoranschläge T: +41
Das Obergericht veröffentlicht Entscheide von allgemeinem Interesse im Internet. Entscheide von grundsätzlicher Bedeutung werden zudem in die Sammlung der Ausserrhodischen Gerichts- und Verwaltungspraxis (AR GVP) aufgenommen. Die Publikation der AR GVP erfolgt ab dem Band 29/2017 nicht mehr in gedruckter Form, sondern ausschliesslich im Internet. Sowohl die in die AR GVP aufgenommenen Entscheide als auch die übrigen Entscheide können über eine Suchmaschine konsultiert werden. Die aufgeschalteten Entscheide sind, wenn nichts Gegenteiliges vermerkt ist, rechtskräftig. Bei einem weitergezogenen
