Baupflicht / Dispensation / Ersatzbeiträge

Schutzraumbaupflicht, Art. 17 ZSV (Art. 45 BZG)

1 Die Anzahl der zu erstellenden Schutzplätze bei Neubauten beträgt:

a. Für Wohnhäuser ab 38 Zimmer: zwei Schutzplätze pro drei Zimmer

b. Für Spitäler, Alters- und Pflegeheime: ein Schutzplatz pro Patientenbett


Schutzraumbaupflicht durch Ersatzbeiträge (Dispensation)

Für kleinere Wohnhäuser wird ein Ersatzbeitrag pro Schutzplatz erhoben. Die Ersatzbeiträge sind vor Baubeginn zu entrichten.

Verwendung der Ersatzbeiträge, Art. 22 ZSV (Art. 47 BZG)

1 Die Ersatzbeiträge sind zweckgebunden in nachstehender Reihenfolge zu verwenden für:

a. die Erstellung, die Ausrüstung, den Betrieb, den Unterhalt und die Erneuerung von öffentlichen Schutzräumen;

b. die Erneuerung von privaten Schutzräumen, sofern die Eigentümer und Eigentümerinnen ihre Sorgfaltspflicht in Bezug auf die Schutzräume nachgekommen sind; (Betroffen davon wären das Lüftungsgerät und Ventile.)

c. weitere Massnahmen des Zivilschutzes, insbesondere für periodische Schutzraumkontrollen oder die Beschaffung von Zivilschutzmaterial.

2 Die Kantone führen über die verfügten und verwendeten Ersatzbeiträge eine Kontrolle. Sie regeln die Verwaltung der Ersatzbeiträge. Die zur Verfügung stehenden Mittel werden von ihnen auf Antrag freigegeben.

Höhe der Ersatzbeiträge, Art. 21 ZSV (Art. 46 BZG)

2 ... Die Kantone bestimmen die Höhe der Ersatzbeiträge ... Ersatzbeiträge BZS ab 2016


Befreiung von der Schutzraumbaupflicht

Eine Schutzraumbaupflicht ist nicht nötig bei:

  • Umbauten oder Aufbauten
  • Wiederaufbauten nach einem Elementarereignis
  • Restaurants, Hotels oder Gewerbebauten
  • Neubauten im Quartier und vom gleichen Eigentümer, wenn genügend Reserve-Schutzplätze vorhanden sind.

Amt für Immobilien

  • Obstmarkt 1
  • 9102 Herisau
  • T: +41 71 353 65 82